DJs als Urheber? Rechtliche Betrachtung eines DJ Mix

Ein interessanter (allerdings etwas älterer) Beitrag zur rechtlichen Situation von DJ Mixes im Zeitalter von Soundcloud und Co. Das Fazit ist nicht weiter überraschend (ja, DJs sind Urheber ihrer Mixes, aber nicht der Stücke selbst, die sich in dem Mix befinden und bedürfen daher zur Veröffentlichung die Zustimmung der Urheber), aber die Hintergründe – vor allem der Vergleich zwischen den rechtlichen Rahmenbedingungen von Mixcloud und Soundcloud – ist sehr lesenswert:

„[…] Ein Zugänglichmachen des DJ Sets auf der eigenen website führt zu keiner wesentich anderen Bewertung als das Verbreiten über ein physisches Medium. Sofern die vorherige Zustimmung zur Bearbeitung der einzelnen Stücke nicht eingeholt wurde und gegebenenfalls die Urheber/deren Plattenfirmen nicht bezahlt wurden oder auf eine eigene Vergütung durch die GEMA verzichtet wurde, entsteht kein vollständig rechtmäßiges Urheberrecht an dem DJ Mix, so dass die öffentliche Zugänglichmachung des DJ Sets auf der eigenen website zugleich ein Verletzung der Rechte der einzelnen Urheber der ursprünglichen Musikstücke darstellt.

Abhilfe für dieses Dilemma schaffen Mix-Plattformen und Mix-Communities wie beispielsweise mixcloud und let’smix. Bei diesen ist die Vergütung der einzelnen Musiker der zusammengemischten Stücke sichergestellt (siehe in den verlinkten FAQs). Sowohl bei mixcloud als auch bei let’s mix wurden entsprechende Vereinbarungen mit den zuständigen Verwertungsgesellschaften getroffen, so dass die jeweiligen Musiker und Urheber der ursprünglichen Musikstücke eine Vergütung erhalten, sobald ein DJ einen Mix hochlädt und dabei in dem bereitgestellten Formular die Namen der Musiker und der gemischten Stücke (sowie gegebenenfalls die Namen der Label) angibt. Ein DJ muss sich bei diesen Mix-Plattformen deshalb nicht mehr um die Rechteeinholung bei den einzelnen Urhebern oder Musikverlagen kümmern.

Bei Soundcloud hingegen existiert, soweit ersichtlich (Stand: 30. Juni 2010), keine entsprechende Vereinbarung, sondern vielmehr ein Hinweis in den AGB (terms of use) bei Punkt 4. unter der Überschrift „User Generated Content“, dass nur Dateien hochgeladen werden dürfen, für die der jeweilige Nutzer auch alle erforderlichen Rechte besitzt. Die öffentliche Zugänglichmachung eines DJ Sets bei Soundcloud ist deshalb illegal, sofern die jeweiligen Einwilligungen der einzelnen Musiker und Urheber der gemischten Stücke nicht selbst vom DJ vorab einzeln eingeholt und gegebenenfalls vergütet wurden. Es kann also sinnvoll sein, diese Plattform, die vom Autor sehr geschätzt und auch in Anspruch genommen wird (soundcloud.com/waschraum), nur für solche Musikstücke zu nutzen, für die man auch die notwendigen Rechte besitzt (z.B. für selbst produzierte Stücke) und für DJ Mixe auf andere Plattformen auszuweichen.“ (Holger A. Kastler 2010)

via Berlin Mitte Institut.

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